AGB
I. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Herbrand GmbH) über die Internetseite www.herbrand24.com oder
über sonstige Fernkommunikationsmittel schließen, soweit nicht schriftlich
zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder
entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen
Zustimmung wirksam.
(2) Wir bieten unsere Ware nur zum Kauf an, soweit Sie eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft
sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein
Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
§ 2 Registrierung als Kunde
(1) Zum Kauf unserer Waren ist eine
Registrierung als Kunde erforderlich. Diese ist unentgeltlich und führt zu
keinerlei Verpflichtungen. Im Rahmen der Registrierung wird ein Kundenkonto
unter dem von Ihnen gewählten Benutzernamen und Passwort eingerichtet.
Sie sind verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Auf Wunsch werden die übermittelten
Daten und das Kundenkonto durch uns unverzüglich gelöscht.
(2) Nach Absenden der Registrierung und
Nachweis Ihrer Unternehmereigenschaft erhalten Sie per E-Mail eine Bestätigung
der Freischaltung Ihres Accounts.
Die Zugangsdaten zur Nutzung unserer Internetseite (Login) sind geheim zu halten.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf
von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im
jeweiligen Angebot.
(2) Unsere Angebote im Internet sind
unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Sie können ein verbindliches
Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei legen Sie die zum Kauf beabsichtigten Waren über die Schaltfläche
„zum Warenkorb hinzufügen“ im „Warenkorb“ ab. Auf derselben Shopseite wird
Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Im „Warenkorb“ können Sie jederzeit Änderungen
vornehmen.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier
sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf
abzubrechen. Ferner haben Sie nach dem erstmaligen Betätigen der
Schaltfläche „Jetzt kaufen“ nochmals die Möglichkeit, den Kauf
über die entsprechend bezeichnete Schaltfläche abzubrechen.
Erst mit dem Absenden der
Bestellung durch erneutes Betätigen der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ geben Sie
ein verbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang
ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(4) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss)
erfolgt innerhalb von 5 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in
welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der
Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht
erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls
bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich
zurückerstattet.
(5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot,
welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage gebunden
halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per
E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter
verhindert wird.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten
(1) Soweit nicht anders gekennzeichnet, stellen die in den
jeweiligen Angeboten angeführten Preise Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht
die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Soweit im Online-Bestellvorgang oder im jeweiligen Angebot
keine Versandkosten gesondert ausgewiesen werden, berechnen wir Ihnen keine
Versandkosten.
(3) Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im
Online-Bestellvorgang oder im jeweiligen Angebot nichts anderes ausgewiesen
ist:
- Vorkasse per Überweisung
- Zahlung per SEPA-Lastschrift
- Zahlung per Rechnung
(4) Soweit
auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
(5) SEPA-Lastschrift
(Basis- und/oder Firmenlastschrift)
Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines
entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto
einzuziehen.
Der Einzug der Lastschrift erfolgt innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss.
Die Frist für die
Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem
Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung
des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift
aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im
jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur
verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart
Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang
des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns.
(2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt
wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes
aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts
etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen,
erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die
hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind.
(4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig
in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den
Versand belastet werden.
(5) Konstruktions- und Formänderungen, Abweichungen im Farbton
sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers bleiben während der
Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter
Berücksichtigung unserer Interessen für Sie zumutbar sind. Sofern wir oder der
Hersteller zur Bezeichnung der Bestellung oder des bestellten Kaufgegenstandes
Zeichen oder Nummern gebrauchen, können allein hieraus keine Rechte abgeleitet
werden.
§ 6 Ausfuhrnachweis, Ausfuhrgenehmigung, Gelangensbestätigung
(1) Holt ein Kunde, der außerhalb der
Bundesrepublik Deutschland ansässig ist oder dessen Beauftragter Ware ab und
befördert diese in das Außengebiet, so hat unser Kunde uns den steuerlich
erforderlichen Ausfuhrnachweis beizubringen. Wird dieser Nachweis nicht
erbracht, hat der Kunde den für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik
Deutschland geltenden Umsatzsteuersatz bezogen auf den bisherigen (Netto)
Rechnungsbetrag zu zahlen.
(2) Der Verkauf, Weiterverkauf und die
Disposition der Lieferungen und Leistungen sowie jedwede damit verbundene
Technologie oder Dokumentation kann dem deutschen EU-, US-Exportkontrollrecht
und ggf. dem Exportkontrollrecht weiterer Staaten unterliegen. Ein
Weiterverkauf in Embargoländer bzw. an gesperrte Personen bzw. an Personen,
welche die Lieferungen und Leistungen militärisch für ABC-Waffen oder für
Kerntechnik verwenden oder verwenden können, ist nicht gestattet. Der Kunde
erklärt mit der Bestellung die Konformität mit derlei Gesetzen und Verordnungen
sowie dass die Lieferungen und Leistungen nicht direkt oder indirekt in Länder
geliefert werden, die eine Einfuhr dieser Waren verbieten oder einschränken.
(3) Für jede steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung der Ware
ex Deutschland in einen anderen EU-Mitgliedsstaat ist unser Kunde gemäß § 7a
und § 17c der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung verpflichtet, uns einen
Nachweis über das tatsächliche Gelangen der Ware zur Verfügung zu stellen
(Gelangensbestätigung). Der Nachweis erfolgt durch eine von uns generierte
Mail, die über das DoubleOpt-in verfahren bestätigt wird oder auf einem durch
uns bereitgestellten Formular. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, hat unser
Kunde den für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland geltenden
Umsatzsteuersatz bezogen auf den bisherigen (Netto-) Rechnungsbetrag zu zahlen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der
Sache. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
(2) Als
Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige
Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
(3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als
fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des
Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der
Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen,
sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
entspricht.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es
sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises unser Eigentum.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.
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II. Kundeninformationen
1.
Identität des Verkäufers
Herbrand GmbH
Wettener Str. 18
47623 Kevelaer
Deutschland
Telefon: +49282392970460
E-Mail: support@herbrand24.com
2.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der
Vertragsschluss selbst, sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach
Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3.
Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Vor Absenden der Bestellung oder der Anfrage können die Vertragsdaten über
die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert
werden.
letzte Aktualisierung: 19.04.2023